AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten durch Auftragserteilung für alle Geschäfte zwischen schwald-werbegestaltung, thomas schwald, kreittmayrstraße 18, 93326 abensberg (nachstehend Auftragnehmer genannt) und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die der Auftragnehmer nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für ihn unverbindlich, auch wenn er diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Auftragserteilung, -änderung, -widerruf und -kündigung

Aufträge können per Fax, E-Mail oder auf dem Postweg erteilt werden. Für die Richtigkeit telefonisch erteilter Aufträge wird keinerlei Gewähr übernommen. Erteilte Aufträge können nur schriftlich widerrufen oder geändert werden. Der Auftraggeber erhält eine schriftliche Auftragsbestätigung. Widerspricht er dieser Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich und in schriftlicher Form innerhalb des angegebenen Zeitraumes, so gilt diese Auftragsbestätigung als vollumfänglich akzeptiert und anerkannt. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der nach seinen Vorgaben erstellten Gestaltungsarbeiten nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt. Gegebenenfalls ist der Auftragnehmer berechtigt, den Auftrag zu verweigern. Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Gestaltungsarbeiten des Auftraggebers gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten haftet der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Auftraggebers oder inhaltlichen Fehlern der von ihm zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

3. Druck- oder Datenfreigabe

Mit Unterzeichnung des vorgelegten Korrekturabzuges (Computer-Ausdruck, PDF-Datei oder ähnliches) oder Rücksendung einer zur Druckfreigabe versendeten E-Mail oder eines Telefaxes, erklärt der Auftraggeber die vollständige Richtigkeit des Korrekturabzuges und übernimmt hierfür die alleinige Verantwortung.

4. Leistung

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach Maßgabe seines Angebotes und seiner Geschäftsbedingungen. Der Auftragnehmer kann die ihm obliegenden Leistungen auch von Dritten erbringen lassen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Auftragnehmer alleiniger Vertragspartner des Auftraggebers. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, in geeigneter Weise eine Eigenwerbung, z.B. in Form einer Internet-Adresse, einer Telefonnummer, eines Logos usw. auf den jeweiligen Layouts oder Drucksachen zu platzieren. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, ohne jegliche örtliche und zeitliche Einschränkung sämtliche von ihm gestalteten bzw. erstellen Layouts, Logos, Beschriftungen usw. zu Referenzzwecken im Internet, auf Drucksachen usw. zu verwenden. Hiervon abweichende Regelungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine Archivierung von Manuskripten des Auftraggebers erfolgt beim Auftragnehmer nicht über das Fälligkeitsdatum der jeweiligen Rechnungen hinaus, sofern nicht bei Auftragserteilung andere Regelungen schriftlich vereinbart wurden.

5. Beanstandung

Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarte Leistung mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Für fehlende oder fehlerhafte Informationen und die daraus resultierenden Folgen und Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Für die Richtigkeit von Informationen, die aus Fremdquellen stammen, kann keine Gewähr übernommen werden. Beanstandungen, die der Auftragnehmer zu vertreten hat, können nur innerhalb von einer Woche nach Leistungsempfang schriftlich geltend gemacht werden. Bei vom Auftragnehmer zu vertretenden rechtzeitigen Beanstandungen besteht nur das Recht auf Ersatzlieferung oder Rückerstattung des Rechnungsbetrages. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind – auch bei telefonischer Auftragserteilung – ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. Schadensersatzansprüche aus vom Auftragnehmer zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes, es sei denn dem Auftragnehmer fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des vertraglich vereinbarten Preises bleibt die gesamte Lieferung und/oder Leistung uneingeschränktes Eigentum des Auftragnehmers. Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, kann der Auftragnehmer, unbeschadet sonstiger Rechte, die erbrachte Leistung zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen, wenn er dies dem Auftraggeber angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Fertige Layouts bzw. offene Daten und/oder Zwischenergebnisse bleiben in jeden Fall Eigentum des Auftragnehmers, sofern nicht vor Auftragserteilung von dieser Regelung abweichende Vereinbarungen getroffen und schriftlich bestätigt wurden. Jegliche hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit in jedem Fall der Schriftform.

7. Preise und Zahlung

Es gelten die in den betreffenden Angeboten des Auftragnehmers genannten Nettopreise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungsbeträge werden grundsätzlich mit Rechnungserhalt fällig und sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu bezahlen. Das Fälligkeitsdatum entspricht dem Rechnungsdatum. Leistungen, die zu monatlichen Preisen angeboten werden, sind im voraus für den Zeitraum eines Kalenderquartales zu bezahlen. Die Rechnungsstellung für diese Leistungen erfolgt am Beginn des jeweiligen Kalenderquartals. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank sowie evtl. entstehende Einziehungskosten berechnet. Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer die weitere Ausführung jedes laufenden Auftrages bis zum Ausgleich des offenen Rechnungsbetrages zurückstellen. Wird der Auftragnehmer beim Bankeinzugsverfahren oder der Scheckeinlösung durch Gründe, die der Auftraggeber zu vertreten hat, rückbelastet, so hat der Auftraggeber die entstehenden Kosten zu tragen. Rechnungsbetrag und Kosten werden sofort fällig. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vor ankündigung mit einer Frist von drei Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Auftraggeber das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, sofern die Preisanhebung über die allgemeine Preissteigerung wesentlich hinausgeht.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist das für den Sitz des Auftragnehmers zuständige Gericht. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

9. Datenschutz

Gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz weist der Auftragnehmer darauf hin, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen die erforderlichen Kundendaten mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus gespeichert werden können. Der Auftragnehmer weist außerdem darauf hin, dass erfüllte bzw. erbrachte Leistungen jederzeit zu Referenzzwecken verwendet werden können.

10. Inhalt des Onlineangebots

Der Autor übernimmt keine Gewähr für die Aktualität und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Autor behält es sich vor, Teile von Seiten ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

11. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Autors liegen, würde eine Haftung ausschließlich in dem Fall eintreten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis erlangt hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verändern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt eventueller Linksetzungen keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinen Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach einer eventuellen Linksetzung verändert wurden. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor hierfür eingerichteten Möglichkeiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

12. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen oder Adressen) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Rechtliche Schritte gegen die Versender von Spam-Mails sind ausdrücklich vorbehalten.

13. Salvatorische Klausel

Dieser Haftungsausschluss ist Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen davon der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Inhalte hiervon unberührt.